Home
12 Aktuellste Nachrichten:
|
2. Mai 2016
TTIP-Leaks: Handelsabkommen könnte Umweltstandards auch rückwirkend aushebeln
Greenpeace: Österreichs Bundesregierung muss aus TTIP-Winterschlaf aufwachen und Veto einlegen
Greenpeace projiziert Teile des bislang geheimen Verhandlungstextes auf den Reichstag in Berlin - © Ruben Neugebauer
Amsterdam/Berlin/Brüssel/Wien - Selbst rückwirkend könnte das umstrittene Handelsabkommen TTIP bestehende Standards und Regularien zum Schutz von Umwelt und Verbrauchern kippen. Dies belegt die Analyse der heute von der Pressestelle von Greenpeace Niederlande veröffentlichten Verhandlungstexte. Die TTIP-Texte belegen, dass die US-Seite Mechanismen vorschlägt, um etwa auch die Kennzeichnung von Lebensmitteln oder Regeln zu Erneuerbaren Energien als Handelshemmnis einzustufen. Im Kapitel zur regulatorischen Kooperation fordern die USA, dass Regularien, die den Handel hemmen, auch nachträglich zurück genommen werden dürfen. Es ist das erste Mal, dass große Teile der bislang geheimen US-amerikanischen TTIP-Positionen öffentlich werden.
Bei den Verhandlungen soll hinter verschlossenen Türen ein mächtiger Rammbock gezimmert werden, der auch den fest verankerten Schutz für Umwelt und Verbraucher wieder aus dem Weg räumen kann. Das Geheimabkommen TTIP muss genauso gestoppt werden wie der EU-Kanada Handelspakt CETA, der uns TTIP durch die Hintertüre bringen würde“, fordert Alexander Egit, Geschäftsführer von Greenpeace in Österreich, „Doch dafür muss die österreichische Bundesregierung aus ihrem TTIP-Winterschlaf erwachen und ein Veto gegen beide Handelspakte beschließen.“
Die USA sehen etwa im europäischen Verfahren zur Zulassung von Chemikalien (REACH) ein Handelshemmnis. Würde die US-Position in der jetzigen Form angenommen, könnten Maßnahmen zur Umsetzung von REACH auch rückwirkend durch TTIP ausgehebelt werden. Umweltschützer hatten jahrelang für REACH gekämpft. Das Verfahren ist 2007 in Kraft getreten und hat die Zulassung von mehreren Tausend gefährlichen Chemikalien verhindert.
In der Nacht zum Montag haben Greenpeace-Aktivisten in Deutschland gegen die undemokratische Geheimhaltung protestiert und Teile des bislang geheimen Verhandlungstexts auf den Reichstag in Berlin projiziert. „Demokratie braucht Transparenz“ forderten die Aktivisten mit Leuchtschrift auf dem Giebel des Gebäudes. In unmittelbarer Nähe zum Reichstag, am Brandenburger Tor, stellten Greenpeace-Aktivisten heute Vormittag einen gläsernen Leseraum auf, in dem die nun veröffentlichten Verhandlungstexte für jedermann einsehbar sind.
„Dieser Vertrag geht jeden von uns an. Jeder muss nachlesen können, was uns mit TTIP drohen würde“, so Egit, „Hinterzimmerdeals wie TTIP und CETA passen nicht zu Demokratien. Beide Handelspakte müssen sofort gestoppt werden. Die österreichische Bundesregierung kann dabei eine entscheidende Rolle spielen.“
Greenpeace Niederlande hat die Verhandlungstexte heute hier online gestellt: www.ttip-leaks.org
Greenpeace
Wien - 29. Dezember 2018
|
|
2018: Kritik an Handys und Social Media
Wissenschaftlich belegte Smartphone-Sucht, Extremismus, Fake News und strengerer Datenschutz
|
|
|
Padua - 26. November 2018
|
|
Wer warten kann, hat positive Persönlichkeit
Wissenschaftler aus Italien haben Daten von mehr als 1.200 Personen genau ausgewertet
|
|
|
Gütersloh - 07. November 2018
|
|
Umfrage: EU-Bürger blicken nostalgisch auf Vergangenheit zurück
67 Prozent der Europäer steht der Vergangenheit positiver als der Gegenwart gegenüber
|
|
|
Santa Monica - 02. November 2018
|
|
Klassische Musik immer schneller gespielt
Spiellänge hat sich in den vergangenen 50 Jahren um mehr als 30 Prozent verkürzt
|
|
|
New York - 24. Oktober 2018
|
|
Statistiker oft zu Daten-Manipulation genötigt
Bereits jeder vierte US-amerikanische Biostatistiker sollte Datensätze verändern
|
|
|
St. Christophen/Wien - 24. Oktober 2018
|
|
Die Asche von Angehörigen verstreuen ist möglich
Das Österreichische Gesetz und die katholische Kirche sagen "Nein" - ein Bestatter sagt, wie es geht
|
|
|
Chicago - 11. Oktober 2018
|
|
Angestellte schauen alle 20 Minuten aufs Handy
US-Wissenschaftler weisen mehr als 2.500 Finger-Kontakte mit dem Smartphone täglich nach
|
|
|
London/Miami - 21. Juni 2018
|
|
Augenfältchen wirken auf Mitmenschen ehrlicher
Wissenschaftler zeigen, dass "Duchenne-Merkmal" aufrichtig wirkt
|
|
|
Boston - 05. Juni 2018
|
|
Menschen folgen eher dem Rat eines Algorithmus
Meinungen von Personen weniger beachtet als maschinelle Hinweise
|
|
|
Austin/Texas - 27. März 2018
|
|
Digitale Demenz: Smartphone reduziert Gehirnleistung
Auswirkung sogar bei abgeschaltetem Smartphone
|
|
|
Montclair/Wien - 07. März 2018
|
|
Zweite Stadt straft Handy-Fußgänger gnadenlos ab
Nach Honolulu jetzt Montclair - Wiederholungstäter zahlen 500 Dollar
|
|
|
San Diego - 25. Januar 2018
|
|
Forscher lassen Todkranke Weisheit definieren
Neues Verständnis über Leben und das Besondere an jedem Tag
|
|
|
|